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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2023 - L 6 U 78/21   

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https://dejure.org/2023,15164
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2023 - L 6 U 78/21 (https://dejure.org/2023,15164)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.06.2023 - L 6 U 78/21 (https://dejure.org/2023,15164)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Juni 2023 - L 6 U 78/21 (https://dejure.org/2023,15164)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    SGB VII § 26 Abs 1 S 1; Gemeinsame Richtlinie über Wohnungshilfe; SGB VII § 26 Abs 2 Nr 3; SGB VII § 41 Abs 1 Var 1; SGB VII § 41 Abs 4
    Wohnungshilfe-Richtlinien; Heizung; Heizungsanlage; Wohnungshilfe

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter begehrt Kostenbeteiligung für den Einbau einer neuen Heizungsanlage im Rahmen der Wohnungshilfe - LSG lehnt Anspruch per Beschluss ab - Heizungstausch vorliegend keine Maßnahme, die zur behindertengerechten Anpassung des Wohnraums notwendig ist

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Unfall auf Schulweg rechtfertigt keine neue Heizung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unfall auf Schulweg rechtfertigt keine neue Heizung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen behindertengerechtem Wohnungsumbau und eigenverantwortlicher Modernisierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfall auf Schulweg rechtfertigt keine neue Heizung - Keine unfallbedingte Notwendigkeit für Heizungs-Neuinstallation

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.05.2003 - B 2 U 22/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - berufliche Rehabilitation - Anspruch auf erneute

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2023 - L 6 U 78/21
    Die Wohi-RL haben nicht den Charakter eines nach außen hin verbindlichen Rechtssatzes, sondern binden die Verwaltung, nicht aber die Gerichte (BSG, Urteil vom 6. Mai 2003 - B 2 U 22/02 R -, juris Rn 21; Padé in: jurisPK-SGB VII, 3. Aufl (Stand: 15.01.2022), § 41 Rn 8 mwN).

    Dies setzte ein versicherungsfallbedingtes Bedürfnis nach einer behindertengerechten Anpassung des Wohnraums voraus (vgl BSG, Urteil 6. Mai 2003 - B 2 U 22/02 R -, juris Rn 19) .

  • LSG Sachsen, 08.12.2016 - L 8 SO 111/15

    SGB-XII -Leistungen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2023 - L 6 U 78/21
    Diese umfassen objektbezogene Maßnahmen zur behindertengerechten (Um-)Gestaltung der Wohnung, dh zur Anpassung der Beschaffenheit der Wohnung an die besonderen Bedürfnisse des behinderten Menschen (vgl BSG, Urteil vom 22. Mai 1984 - 8 RK 27/83 - juris Rn 13; vgl Sächsisches LSG, Urteil vom 8. Dezember 2016 - L 8 SO 111/15 -, juris Rn 21) .
  • BSG, 22.05.1984 - 8 RK 27/83

    Hilfsmittel iS der Krankenversicherung - Eingliederungshilfe nach BSHG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2023 - L 6 U 78/21
    Diese umfassen objektbezogene Maßnahmen zur behindertengerechten (Um-)Gestaltung der Wohnung, dh zur Anpassung der Beschaffenheit der Wohnung an die besonderen Bedürfnisse des behinderten Menschen (vgl BSG, Urteil vom 22. Mai 1984 - 8 RK 27/83 - juris Rn 13; vgl Sächsisches LSG, Urteil vom 8. Dezember 2016 - L 8 SO 111/15 -, juris Rn 21) .
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